Details

Behiye Uca (Die Linke) zu den Newroz-Feiern am 21. März:

„Ein Fest auch für Menschenrechte und Demokratie“

Seit 3000 Jahren steht das Newroz-Fest im Mittleren und Nahen Osten, auf dem Balkan, in der Schwarzmeerregion, im Kaukasus und in Zentralasien symbolisch für den Frühlingsanfang. Das Newrozfest geht auf die Legende des Schmiedes Kawa zurück, der den grausamen Despoten Dehok tötete und zum Zeichen der Befreiung ein Feuer anzündete. Seit 2010 ist der 20./21. März von den Vereinten Nationen als internationaler Newroz-Tag anerkannt, 2009 wurde er von der UNESCO in die Liste des Menschheitskulturerbes aufgenommen.

Auch für die yezidischen Kurdinnen und Kurden in Stadt und Landkreis Celle hat dieser Tag eine besondere Bedeutung. Die Kreistags- und Stadtratsabgeordnete Behiye Uca dazu: „Newroz bedeutet übersetzt "Neuer Tag". Als Tag für den Beginn des Frühlings wird Newroz unter dem Fachen eines großen Feuers gefeiert.“

In den letzten Jahrzehnten habe Newroz gerade für die systematisch unterdrückten Kurdinnen und Kurden eine zusätzliche politische Bedeutung erhalten. Behiye Uca: „Newroz ist zu einem symbolischen Tag geworden,

Details

Energiepolitik der EU: Binnenmarkt über alles?

Am kommenden Donnerstag, den 20. März, referiert Dr. Ulrich Schachtschneider zum Thema „Energiepolitik der EU – Binnenmarkt über alles?“. Die Veranstaltung der VHS Celle in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen beginnt um 18.30 Uhr und findet statt in der Trift 20, Raum D. Der Eintritt ist frei.
Auch die EU-Kommission will Europa aus fossiler Abhängigkeit herausführen, das Ziel heißt "dauerhaft sichere und erschwingliche Energie" für Verbraucher und Industrie. Die EU-Kommission setzt dazu auf die Vervollständigung des europäischen Energie-Binnenmarktes. Wie aber wird die Energiewende sozial? Und welche Veränderung in Wirtschaft und Politik ist für sie nötig? Die Alternativen kritischer Bewegungen erstrecken sich über ein weites Feld,

Details

Linke/BSG zu Nordwall-Gutachten:

„Ein Haufen ungelöste Probleme und Verkehre werden nur verlagert“

Das Fachgutachten zur Frage der gegenläufigen Öffnung der Nordwalls zeigt aus Sicht der Ratsfraktion Die Linke/BSG vor allem Probleme auf. Der Fraktionsvorsitzende Oliver Müller (BSG) weist zunächst einmal darauf hin, dass sich die Gutachter nicht zwischen den Alternativen „gegenläufig“ oder „Einrichtungsverkehr“ zu entscheiden hatten: „Es ging im Kern nicht darum, ob die Planung überhaupt sinnvoll ist, sondern vor allem darum unterschiedliche Modelle der Gegenläufigkeit zu bewerten.“

Auch teilt die Fraktion bei weitem nicht die positive Einschätzung der Verwaltungsspitze im Rathaus. Behiye Uca (Die Linke) weist darauf hin, dass das Gutachten auf einige erhebliche Probleme verweist: „Die Öffnung des Nordwalls wird vermutlich eine erhebliche Überschreitung der heute schon erreichten oder überschrittenen Immissionsgrenzwerte bringen, was eine enorme Belastung für die denkmalgeschütze Südseite darstellt, aber auch für alle künftigen Nutzungen auf der Südseite Einschränkungen bedeutet.“ Die Experten würden ausdrücklich weitere Gutachten zur Berechnung der Lärm- und Luftschadstoffbelastungen fordern, weil anders über die Machbarkeit der bewerteten Lösungen überhaupt keine Aussage getroffen werden könne.

Auch von einer Verkehrsverbesserung bleibt aus Sicht der Fraktion Die Linke/BSG bei genauem Hinsehen nicht viel übrig. Oliver Müller: „Es geht eigentlich nur um die Verlagerung von Verkehren. Klar würde die Fritzenwiese entlastet,

Details

Behiye Uca (Die Linke) zum Internationalen Frauentag:

"Viele Forderungen sind auch nach über 100 Jahren noch aktuell"

Beim ersten Internationalen Frauentag 1911 wurden Forderungen nach sozialer und politischer Gleichberechtigung auf die Straße getragen. Auch über hundert Jahre später sind nach Auffassung von Behiye Uca (Die Linke) viele Forderungen immer noch aktuell: "Am Internationale Frauentag geht es auch heute noch gegen die mehrfache Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen und den Kampf für eine wirkliche Gleichberechtigung." Nach wie vor seien überwiegend Frauen von prekären Beschäftigungsverhältnissen wie Minijobber, Aufstocker und erzwungenen Teilzeitarbeitsverhältnisse und Befristungen betroffen. Behiye Uca fordert ein verstärktes politisches Engeagement dafür, dass Frauen einen gleichberechtigten Zugang in den Arbeitsmarkt und in qualifizierte Beschäftigungsverhältnisse haben: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - das muss endlich Wirklichkeit werden."

Auch Gewalt und Diskriminierung würden immer noch zum Alltag im Leben vieler Frauen gehören. Behiye Uca: "Frauen werden zu Opfern, weil sie Frauen sind. Das ist nicht hinzunehmen. Die Studie der EU-Agentur für Grundrechte hat vor wenigen Tagen ...